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Artikel Tagged ‘FDP’

Braucht noch jemand Beweise?

29. August 2009

Manch einer weigert sich ja zu erkennen, dass die Union in Zusammenarbeit mit der FDP auch in Zukunft auf Atomkraft setzen wird. Erst gestern fand ich einen wirklich interessanten Artikel dazu in einer niedersächsischen Tageszeitung. In dem Artikel ging es um Siegmar Gabriel (SPD) der wie zwischenzeitig jedem bekannt sein sollte, der Atomkraft den Kampf angesagt hat und für den Gorleben bereits gestorben ist, und auf der anderen Seite den niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) weiter auf Atomkraft und das Endlager Gorleben setzt. Im Verlauf einer Debatte scheint Sander wohl darauf hingewiesen zu haben, dass man wenn Gorleben nicht funktioniert eben ein anderes Endlager schaffen müssen und auch dafür scheint es bereits neue Ziele in Niedersachsen zu geben, Wahn im Emsland wurde ebenso genannt wie Lichtenhorst nördlich von Hannover.

Ich gebe gerne zu, dass der Müll irgendwo hin muss und mir ist vollkommen klar, dass kein Bundesland diesen gerne aufnimmt, abgesehen von Niedersachsen, denn die Worte von Sander waren “Wer glaubt, dass Niedersachsen aus dem Schneider ist, wenn Gorleben nicht kommen sollte, liegt falsch. Davor warne ich ausdrücklich”

Das kann man natürlich frei interpretieren, doch ich persönlich bezweifle, dass er damit Angst vor dem Atommüll ausdrücken wollte. Was mir allerdings viel mehr Kopfschmerzen bereitet, ist die Tatsache, dass man bis Heute noch immer nicht weiß, wohin man mit dem Atommüll soll aber täglich mehrere Tonnen neuer Atommüll produziert werden von denen man nicht weiß wohin man sie packen soll.

Und genau diese Punkte gehören zu den wichtigsten die für mich gegen eine schwarz/gelbe Koalition sprechen. Neben der Tatsache, dass diese Konstellation mal wieder nichts für den Bürger tun wird, weil sie Wirtschaftsinteressen vertreten muss. Was glaub ihr warum sonst Vertreter wie Josef Ackermann bei Merkel ein und aus marschieren. Nicht damit es uns als Bürgern irgendwann mal besser geht, sondern damit sich Vorstandsbosse auch in Zukunft die Taschen voll machen können. Ich habe immer wieder ein Problem damit Wahlempfehlungen auszusprechen, aber ich warne davor schwarz/gelb zu wählen.

Gruß

Swen

Politik und Wirtschaft, Umwelt , , , , , ,

Vier Wochen vor der Wahl…

26. August 2009

und es wird nicht besser. Nicht nur, dass sich die aktuelle Gesundheitsministerin ihren Dienstwagen klauen lässt, wodurch dann wiederum die ein oder andere Unregelmäßigkeit bekannt wurde. Nein, der Herr zu Guttenberg lässt sich mal eben einen Gesetzesentwurf von einer Anwaltskanzlei zusammen schustern und vernichtet dadurch Steuergelder. Übrigens in einem Bereich mit der er nicht wirklich etwas zu tun hat, und für den es ja eigentlich Experten in Bundeskabinett geben sollte. In wie weit jetzt die entfernte Verwandtschaft mit dem Anwalt eine Rolle spielte sei einfach mal an dieser Stelle dahingestellt. Auch ist mir egal, wenn die Kanzlerin zu einem Essen lädt bei dem der Geburtstag von Josef Ackermann im Mittelpunkt steht, denn man muss nun mal Opfer bringen wenn es um Wirtschaftsinteressen geht.

Was ich aber wirklich schlimm finde, dass ist die Tatsache, dass eine große deutsche Tageszeitung, die mit Schlagworten wie unabhängig und überparteiisch wirbt plötzlich Werbung für Angela Merkel und die schwarz/gelbe Koalition macht. Der Springerverlag scheint hier eigene Interessen zu vertreten und empfiehlt dem Wähler ernsthaft eine Konstellation von der die geneigten Leser nicht wirklich etwas haben werden.

Meine persönliche Meinung und dass was ich als Wahrheit über das kommende empfinde deckt sich in keinster Weise mit den Worten der BILD.

Für mich steht schwarz/gelb für einen Rückschritt in Sachen Atomkraft, ja ich weiß, nun kommt wieder die lustige Diskussion, dass es unmöglich sei den realen Strombedarf der Bundesrepublik mit erneuerbaren Energien zu decken. Das sei einmal dahin gestellt, denn dass die bestehenden AKWs nicht wirklich sicher sind, und dass man den Atommüll nicht wirklich gut lagert ist etwas anderes und für mich mindestens so wichtig wie der Strombedarf. Es kann doch nicht sein, dass man Gutachten umschreibt um die Interessen der Atomlobby zu bedienen. Die deutschen Atomzwischen- und Endlager sind nicht die Lösung die man sich erhoffte, da man aber schon den Atommüll drin hat, wird man daran nicht wirklich etwas ändern. Ich habe erst kürzlich einen Bericht von Greenpeace über das Endlager Asse gelesen, und war kurz vorm Erbrechen, ein Buch von Steven King ist gegen das was in dem Bericht steht noch harmlos. So scheint man die Atommüllbehälter in den letzten Jahren nur noch regelrecht rein geschmissen zu haben und täglich scheint einiges an radioaktiver Lauge auszulaufen. Aber wenn es nach der CDU geht wird man wohl an Atomkraft festhalten, denn es ist ja die “sauberste” Lösung. Ich möchte hier nicht weiter auf dieses Thema eingehen, weil ich verstehe dieses Verhalten der Atomlobby und der Politik überhaupt nicht, wie kann man so leichtfertig mit unser aller Zukunft und der Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder umgehen? Wie kann man wider jeden besseren Wissens so gegen die Natur arbeiten?

Steuerlich wird sich für Otto Normal auch nicht viel zum positiven ändern, klar, Steuergeschenke kann man von keiner Partei erwarten, denn wo kein Geld ist, was nicht investiert werden müsste, kann auch nichts an den Steuerzahler gegeben werden. Aber vermutlich wird der normal Verdiener auch künftig wieder alles auf seine Schultern hieven müssen.

Die ALG II Empfänger tun mir schon jetzt leid, denn auf sie werden harte Zeiten zu kommen. Ist es jetzt schon unangenehm zur Tafel gehen zu müssen, weil das Geld einfach nicht mehr reicht, und 1€ Jobs machen zu müssen, weil man sonst gar nichts mehr bekommt, so kann damit gerechnet werden, dass man unter schwarz/gelb zunächst einmal weniger bekommt als jetzt und wer das haben will, was er jetzt hat, der darf dann eben dafür arbeiten. Es wird also weiter gehen mit dem alten, “erst bringst du, dann schauen wir mal was wir geben können” und das sogar noch verschärfter. Wer das nicht glaubt kann gerne mal den Artikel in der Berliner Umschau lesen. Soviel zum Thema Arbeit für alle, es fragt ja keiner welche Arbeit gemeint ist.

Die Liberale FDP wird wohl weiter auf die Liberalisierung der Märkte pochen. Wie liberal sollen die Märkte denn noch werden? Alle Aufsichten abschaffen und abwarten was passiert?

Tja, im allgemeinen verläuft der Wahlkampf aktuell wirklich ruhig man gewinnt gerade zu den Eindruck, dass sich die großen Volksparteien ungern gegenseitig ins Knie schießen. Allerdings wirkt es für den Wähler dadurch doch eher so, als gäbe es keine echten Unterschiede zwischen den Parteien. Sowohl CDU als auch SPD wollen die Arbeitslosenzahlen senken, jeder auf seine weise, welche aber aktuell nicht ganz klar wird. Die CDU schaut strahlend auf die Baupläne für die AKWs der Zukunft, die SPD denkt Kohle ist zwar schwarz und raucht etwas, aber sie ist doch besser als Atomkraft, was ja auch nicht ganz falsch ist, längerfristig aber auch nicht befriedigend, denn das Klima wird durch Kohlekraftwerke eindeutig belastet. Die CDU wird uns weiterhin im Zuge der Sicherstellung von Frieden erklären, dass es ganz wichtig ist, überall Überwachungskameras auf zu stellen. Die SPD sucht noch immer nach dem Feind am Hindukusch. Unsere Persönlichkeitsrechte werden unter der CDU weiter eingeschränkt werden, weil es ist doch wichtiger, dass man sicher leben kann, bevor man an Selbstbestimmung denken darf.

Und bevor ich nun endgültig in eine depressive Endzeitstimmung gerate, weil vier Jahre CDU vor der Tür stehen, höre ich lieber auf zu schreiben. Ach übrigens, es handelt sich bei diesem Artikel um einen völlig Wertefreien, Artikel. Ich wollte doch einfach nur mal völlig emotionslos über die großen Volksparteien schreiben. Wer einmal ein Interessantes Wahlprogramm lesen will und etwas Zeit für ein etwa 220 Seite umfassendes Buch hat, bei dem einen wirklich einiges bewusst wird. Dem empfehle ich “Der Grüne neue Gesellschaftvertrag” Ich finde wirklich die Partei ist erwachsen geworden und in den letzten Jahren in der Realität angekommen. Nicht dass ich hier jetzt Werbung für Die Grünen machen will, ich bin kein Parteimitglied, aber nehmt euch Zeit lest das Buch und denkt nach.

In diesem Sinne

Euer Swen

Politik und Wirtschaft , , , , , , , , ,

Gedanken zum Wochenende

25. Januar 2009

Da ist der erste Monat im Jahr 2009 auch schon fast vorbei, und was hat er uns allen gebracht?

Angela Merkel und ihre große Koalition bekommen ordentlich Gegenwind, weil nun die FDP im Bundesrat ein starkes Stimmgewicht hat. Lässt das schon auf den Ausgang der Bundestagswahl im September schließen? Ohne einzelne Parteien wirklich bewerten zu wollen, möchte ich doch sagen, dass es nicht von Vorteil für Deutschland wäre, wenn die CDU zusammen mit der FDP regieren würde, denn die CDU neigt dazu, so "kleine" Partner zu unterdrücken, und schon würde neue Pläne für Atommeiler auftauchen.

Gestern ging das Dschungelcamp zu ende und wie schon zu erwarten war, wurde Ingrid van Bergen die neue Königin. Was soll man dazu sagen? Sie hatte nun mal den Altersbonus, denn wer mit 77 den Tücken des Regenwaldes trotzt der hat auch die Krone verdient. Dagegen konnte auch die Dauerbaustelle Lorielle nichts machen, und wenn er/sie/es sich einen Badeanzug aus Blättern gestrickt hätte.

Barak Obama tritt ordentlich aufs Gas, aber Vorsicht, nicht jeder in Guantánamo inhaftierte sitzt dort unschuldig. Und nachdem sich scheinbar die Terrorgefahr für Deutschland erhöht hat, warum auch immer das so ist, sollte wirklich genau geprüft werden, wer gefährlich ist und wer nicht.

Die Finanzkriese hat die Welt noch immer im Griff und es lässt sich noch immer nicht abschätzen, was genau sie noch bringen wird. Tja, so ist das halt wenn man Geld verleiht was man gar nicht hat und dann auch noch die Schulden an andere verkauft, die nicht wissen, ob der Schuldner wirklich zahlen kann.

Ach ja, DSDS läuft wieder, also Dieter sucht den Superstar, ich möchte das nicht wirklich kommentieren, denn wir sehen Dinge die schon im vergangenen Jahr passierten.

Das Wetter ist zumindest bei mir vor der Haustüre gar nicht so schlecht, aktuell scheint die Sonne und mit 3°C ist es zwar kalt aber es war schon kälter in den letzten Wochen. Und soweit wie ich gerade auf einer der deutschen Wetterpages gelesen habe, soll es in den nächsten Tagen auch so bleiben. Also ein kleiner Trost, die Wirtschaft ist am Ende, der Terror will uns an den Kragen, aber die Sonne lacht, das ist doch Super oder?

Nun denn lassen wir diese Woche einfach ausklingen und schauen was uns die nächste bringt Fröhlich

Und ich? Mich hat gerade eine Erkältung erwischt, sprich während ich hier schreibe geht eine Packung Taschentücher drauf Traurig

Grüße

Euer Mr. M-O-D

Allgemein , , , , ,


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